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Die sms.at mobile internet services gmbh, FN 222236v, Sporgasse 25/2, A-8010 Graz, betreibt die Internetdienstleistungsplattform www.ladezone.at. über diese Plattform werden unterschiedliche Dienstleistungen, entgeltlich und unentgeltlich, registrierten und nicht registrierten Benutzern, angeboten. Die Dienstleistungen sind auf "Ladezone by sms.at" beschrieben bzw. weitgehend selbsterklärend (z.Bsp. SMS bzw. MMS versenden, Klingeltöne herunterladen).
Der genaue Inhalt und die Zusammensetzung der Dienstleistungen sind einem ständigen Wandel unterworfen. sms.at ist bemüht, Inhalt und Zusammensetzung der Dienstleistungen immer am neuesten Stand zu halten. Wer die auf „Ladezone by sms.at“ nutzbaren Dienstleistungen in Anspruch nimmt, unterwirft sich diesen Nutzungsbedingungen, und zwar unabhängig davon, ob er registrierter Benutzer ist oder nicht bzw. ob er entgeltliche oder unentgeltliche Dienstleistungen in Anspruch nimmt.
1. Verbotene Inhalte
Es ist ausnahmslos verboten, die auf „Ladezone by sms.at“ angebotenen Dienstleistungen zur Übermittlung bzw. zum Speichern verbotener Inhalte zu verwenden. Verbotene Inhalte sind solche, die gegen gesetzliche Verbote verstoßen, jedenfalls aber solche, die pornografischer, nationalsozialistischer, beschimpfender, beleidigender, rassistischer, fremdenfeindlicher, herabwürdigender, insbesondere sexuell herabwürdigender, blasphemischer, diskriminierender, diskreditierender, politisch extremistischer oder moralisch verwerflicher Natur sind. Die Einrichtung von Links, die zu derartigem führen, ist verbotener Inhalt. Verboten ist auch die Nutzung der Dienstleistungen zu Werbezwecken, insbesondere zur Übermittlung unerbetener Nachrichten gemäß 107 TKG oder die Nutzung des Accounts für den Versand von Massen-SMS, im Sinne von Spamming oder SMS-bombing.
2. Info an Gerichte, Behörden und Dritte
Der Benutzer ist unwiderruflich damit einverstanden, dass sms.at Daten und Informationen, die sms.at über den Benutzer bekannt sind, an Gerichte, Behörden, insbesondere auch Fernmeldebehörden, und Dritte weiterleitet, wenn sms.at von Gerichten oder Behörden dazu aufgefordert wird bzw. Dritte gegenüber sms.at behaupten, sie seien durch die Nutzung der Dienstleistungen durch den Benutzer in ihren Rechten verletzt, zB beleidigt, bedroht etc. worden. sms.at ist berechtigt, jeden durch eine verbotene Nutzung der Dienstleistungen bekannt gewordenen Gesetzesverstoß zur Anzeige zu bringen.
3. Urheberrecht
Der Benutzer verpflichtet sich, es zu unterlassen, Inhalte zu übermitteln bzw. zu speichern, über die er nicht verfügungsberechtigt ist. Es ist ihm zB verboten, Logos, Bilder oder Texte zu übermitteln bzw. zu speichern, an denen Dritte, die dem Benutzer die Verwendung nicht gestattet haben, Rechte haben. Der Benutzer gestattet sms.at die Verwendung der von ihm übermittelten bzw. gespeicherten Inhalte im Rahmen des Betriebes von „Ladezone by sms.at“.
4. Sperre
sms.at ist berechtigt, die weitere Nutzung der Dienstleistungen durch einen Benutzer zB durch sofortige Sperre seines Accounts zu unterbinden und die von ihm übermittelten bzw. gespeicherten Inhalte zu löschen, wenn der Benutzer
verbotene Inhalte übermittelt bzw. gespeichert hat (Punkt 1.);
Inhalte übermittelt bzw. gespeichert hat, über die er nicht verfügungsberechtigt ist (Punkt 3.);
Zahlungsmittel wählt, über die er nicht verfügungsberechtigt ist (Punkt 6.)
entgegen den Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen dekodiert oder zu dekodieren versucht (Punkt 10.);
Software oder andere elektronische Informationen unberechtigt weitergibt bzw. Inhalte verändert (Punkt 11.);
gegen seine Verpflichtungen im Zuge seiner Registrierung verstößt bzw. sms.at einen diesbezüglichen begründeten Verdacht hat (Punkt 13.);
sms.at im Hinblick auf seine Identität, zB im Hinblick auf sein Alter und/oder seine Geschäftsfähigkeit in die Irre führt; oderseine Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt.
5. Verfügbarkeit
Dem Benutzer ist bekannt, dass die Funktionalität der Dienstleistungen, die auf „Ladezone by sms.at“ in Anspruch genommen werden können, von der einwandfreien Funktion eines dichten Netzwerks aus Telekom- und Internetdienstleistungen abhängt, die außerhalb des Einflussbereiches von sms.at stehen. sms.at bemüht sich, die Verfügbarkeit der Dienstleistungen möglichst hoch zu halten.
6. Zahlungsformen
Für die Bezahlung der auf „Ladezone by sms.at“ vorgehaltenen Dienstleistungen bietet sms.at unterschiedliche Zahlungsformen an. Der Benutzer verpflichtet sich, keine Zahlungsmittel, zB Kreditkarten, zu verwenden, über die er nicht verfügungsberechtigt ist.
7. Registrierung/Opt-in Club
Benutzer von „Ladezone by sms.at“ haben die Möglichkeit sich auf dem Portal für einen kostenlosen Opt-in Club zu registrieren („Ladezone Club“), um weitere Informationen zu Produkten und Dienstleistungen von sms.at zu erhalten. Durch Anmeldung zum Club erklärt sich der Benutzer ausdrücklich damit einverstanden, Informationen von sms.at oder seinen Partner per SMS, MMS, E-Mail u.a. zu Werbezwecken zu erhalten.
Der Benutzer hat jederzeit die Möglichkeit sich vom Opt-in Club abzumelden und wird danach keine weiteren Werbenachrichten erhalten.
8. Gewährleistung und Haftung
Die auf „Ladezone by sms.at“ beschriebenen Dienstleistungen entsprechen den Beschreibungen. sms.at haftet in keinem Fall für Vermögensschäden, die dem Benutzer wegen leichter Fahrlässigkeit von sms.at entstehen und in keinem Fall für einen fahrlässig herbeigeführten Vermögensschaden, der EUR 1.000,00 übersteigt. sms.at haftet dem Benutzer nicht, wenn ihm andere Benutzer entgegen den Nutzungsbedingungen verbotene Inhalte übermitteln oder solche speichern.
9. Dekodieren
Dem Benutzer ist es nicht gestattet, Software oder andere elektronische Informationen, die ihm im Zuge der Inanspruchnahme der Dienstleistungen von sms.at übermittelt werden (zB ein per SMS übermittelter Klingelton), in ihre Bestandteile zu zerlegen, zu bearbeiten, zu verändern, ganz oder teilweise zu kopieren, zu übersetzen, zurückzuentwickeln, zu dekompilieren, zu entassemblieren, weiterzugeben oder als Vorlage für die Erstellung von anderer Software zu verwenden. Der Benutzer verpflichtet sich hiermit gegenüber sms.at, derartiges zu unterlassen. Dem Benutzer ist bewusst, dass eine geringfügige Änderung der Software bzw. elektronischen Informationen zu erheblichen, nicht vorhersehbaren Störungen in deren und im Ablauf anderer Software bzw. Hardware (zB am Handy) führen kann. Der Benutzer trägt daher in diesem Zusammenhang das alleinige Risiko.
10. Verwendung
Der Benutzer ist berechtigt, Software oder andere elektronische Informationen, die ihm im Zuge der Inanspruchnahme der Dienstleistungen von „Ladezone by sms.at“ übermittelt werden, für sich zu nutzen (zB darf er einen übermittelten Klingelton auf seinem Handy nutzen). Jede Weitergabe, entgeltlich oder unentgeltlich, ist nicht gestattet. Die Inhalte und Dienste, welche auf „Ladezone by sms.at“ dargestellt sind, dürfen nur in der von sms.at ausdrücklich genehmigten Form verwendet werden. Der Benutzer ist verpflichtet, es zu unterlassen, die auf „Ladezone by sms.at“ verwendeten Zeichen, Klingeltöne, Fotos, Bilder, Grafiken, Logos, Sprüche, Spiele, Songs etc. zu verändern, zu ergänzen oder sonst in einer Form zu bearbeiten.
11. Besondere Vertragsbeendigung
„Ladezone by sms.at“ bietet unterschiedliche Packages an, die in der Möglichkeit bestehen, unterschiedliche Dienstleistungen innerhalb eines bestimmten Zeitraumes zu einem im vorhinein zu bezahlenden Pauschalpreis in Anspruch zu nehmen (zB diverse Abodienste). Löst der Benutzer während Ablaufs dieses Zeitraumes den Vertrag auf, verfallen die Möglichkeiten des Benutzers, die er mit dem Package erworben hat; Guthaben werden in keinem Fall auf Folgeperioden übertragen. Der Benutzer hat die Möglichkeit, bis-auf-Widerruf-Abodienste jederzeit abzubestellen (Abodienste per Mehrwert-SMS). Er ist verpflichtet, die ihm gegenüber bis zum Abbestellen erbrachten Leistungen zu bezahlen. Die Leistungen, die sms.at im Rahmen anderer Abodienste erbringt, hat der Benutzer in Form von periodischen Abrechnungen (zB alle drei Monate für die nächsten drei Monate im voraus) zu bezahlen. Der Benutzer ist berechtigt, diese Abodienste jeweils zum Ende der nächsten Abrechnungsperiode zu kündigen.
12. Registrierung
Der Benutzer ist verpflichtet, im Zuge seiner Registrierung wahrheitsgemäße, aktuelle und vollständige Angaben zu seiner Person nach der Vorgabe des Anmeldeformulars zu machen und diese Registrierungsdaten aktuell zu halten.
13. Allgemeines
Auf alle vertraglichen Beziehungen, die zwischen dem Benutzer und sms.at begründet werden, ist ausschließlich österreichisches Recht anwendbar. UN-Kaufrecht gilt in keinem Fall. Erklärungen, die sms.at gegenüber dem Benutzer abgibt bzw. solche die der Benutzer gegenüber sms.at abgibt, sind auch dann wirksam, wenn sie per SMS, MMS oder E-Mail verfasst werden. sms.at wird Erklärungen an die vom Benutzer im Zuge seiner Registrierung zuletzt bekannt gegebenen Kontakte (zB Email-Adresse) schicken.
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| © 10.09.2008 sms.at mobile internet services gmbh. Alle Rechte vorbehalten. |
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